AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen, Delight Design Kommunikationsgestaltung, Ulrike Klaus

1.
Geltungsbereich
1.1
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen Delight Design – Kommunikationsgestaltung, Ulrike Klaus, Schlegelstraße 6, 71229 Leonberg, und deren Auftraggeber abgeschlossenen Verträge.
(im folgenden DD genannt)
1.2
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen werden den Auftraggeber mit der Angebotserstellung zur Kenntnis gebracht und sind im Internet unter www.delightdesign-komm.de/agb/ jederzeit frei abrufbar.
1.3
Die Geschäftsbedingungen sind vereinbart, wenn der Auftraggeber ihnen nicht unverzüglich nach dem Zugang widerspricht. Mit Erteilung des Auftrages an DD erkennt der Kunde diese Bedingungen an.
1.4
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur dann wirksam, wenn sie von DD schriftlich bestätigt werden.
1.5
Gegenbestätigung des Auftraggebers unter Hinweis auf seine allgemeine Geschäftbedingungen wird hiermit wiedersprochen.

2.
Urheberrecht und Nutzungsrechte
2.1
Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von DD weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.
2.2
Bei Verstoß gegen Punkt 1.1. hat der Auftraggeber DD eine Vertragsstrafe in Höhe von 200 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen.
2.3
DD überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. DD bleibt in jedem Fall, auch wenn das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt wurde, berechtigt, die Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.
2.4
Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen DD und Auftraggeber.
Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
2.5
DD hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softcopies) als Urheber genannt zu werden. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, DD eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen.

3.
Vergütung, Zahlungsbedingungen
3.1
Vergütungen sind Nettobeträge zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Zahlbar innerhalb 10 Tagen rein netto ohne Abzug.
3.2
Die Vergütungen sind bei Lieferung der Entwürfe fällig. Werden die Entwürfe in Teilen abgenommen, so ist bei Abnahme der ersten Teillieferung eine Teilvergütung zu zahlen, die wenigstens die Hälfte der Gesamtvergütung beträgt.
3.3
Werden die Entwürfe erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Auftraggeber
verpflichtet, eine Vergütung für die zusätzliche Nutzung zu zahlen.
3.4
Nachträgliche Umarbeitungs- und Änderungswünsche seitens des Kunden in Bezug auf Internetseiten, Illustrationen, Konzepte, Designarbeiten sowie Leistungen aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Kundenangaben werden von DD entsprechend des zusätzlichen Zeitaufwandes gesondert berechnet.

4.
Fremdleistungen
4.1
DD erstellt eine Liste der zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen und legt sie dem Auftraggeber zur Genehmigung vor. DD ist berechtigt, diese Leistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, DD hierzu schriftliche Vollmacht zu erteilen.
4.2
Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung DD abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, DD im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.

5.
Eigentum, Rückgabepflicht
5.1
An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Originale sind DD spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt zurück zu geben, falls nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
5.2
Bei Beschädigung oder Verlust der Entwürfe oder Reinzeichnungen hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen,
die zur Wiederherstellung notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

6.
Herausgabe von Daten
6.1
DD ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass DD ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.
6.2
Hat DD dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Date zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung von DD verändert werden.
6.3
Gefahr und Kosten des Transports von Datenträger, Dateien und Date online und offline trägt der Auftraggeber.
6.4
DD haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten.
Die Haftung von DD ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.

7.
Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster
7.1
Der Auftraggeber legt DD im gegebenen Fall vor Ausführung der Vervielfältigung Korrekturmuster vor.
7.2
Soll DD die Produktionsüberwachung durchführen, schließen er und der Auftraggeber darüber eine schriftliche Vereinbarung ab. Führt DD die Produktionsüberwachung durch, entscheidet er nach eigenem Ermessen und gibt entsprechende Anweisungen.
7.3
Von allen vervielfältigten Arbeiten überläßt der Auftraggeber DD zehn einwandfreie Muster unentgeltlich.

8.
Haftung
8.1
DD verpflichtet sich, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen.
8.2
DD haftet nur für Schäden, die durch DD selbst vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden. Das gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren.
8.3
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
8.4
Der Ersatz von Folgeschäden, Vermögensschäden, nicht erzielten Gewinnen, Zinsverlusten und Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftraggeber ist in jedem Fall ausgeschlossen
8.5
Für die vom Auftraggeber frei gegebenen Entwürfe, Texte, Reinausführungen etc. entfällt jede Haftung von DD.
8.6
Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit haftet DD nicht.
8.7
Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.
8.8
Mit der Abnahme des Werkes übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.
8.9
DD haftet nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit eigener Entwürfe und sonstiger Designarbeiten.
8.10
Rügen und Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich bei DD geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.

9.
Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
9.1
Im Rahmen des Auftrags besteht für DD Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.
9.2
Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann DD eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er auch Schadenersatzansprüche geltend machen.
9.3
Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an DD übergebenen Vorlagen berechtigt ist und dass diese Vorlagen von rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber DD im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

10.
Urheberrecht, Schutzrechte Dritter
10.1
DD lehnt jede Überprüfung evtl. bestehender Patent-, Lizenz- oder Urheberrechte Dritter ab. Mit Erteilung des Auftrages übernimmt der Kunde die Haftung für evtl. Schadenersatzansprüche Dritter, die aus der Verletzung berechtigter Interessen Dritter resultieren.

11.
Liefertermin
11.1
DD ist bestrebt, die vereinbarten Fertigungstermine möglichst einzuhalten.
11.2
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die DD die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat DD auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu verantworten. Hierzu zählen insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen, Störungen im Bereich der Telefongesellschaften sowie Verzögerungen durch eine nicht zeitgerechte Anlieferung von Daten seitens des Auftraggebers. Diese berechtigen DD, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Verzögerun hinzuschieben. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegen DD ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

12.
Schlussbestimmungen
12.1
Vertragsabschlüsse und deren Änderungen obligen der Schriftform
12.2
Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht.
12.3
Erfüllungsort ist Leonberg.
12.4
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12.08.2010, Leonberg, Delight Design – Kommunikationsgestaltung

© 2004 Delight Design – Kommunikationsgestaltung

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